Allgemeine Geschäftsbedingungen der amisol GmbH

1. Geltungsbereiche

  1. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB´s des Kunden erkennt amisol nicht an.
  2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze (CISG).
  3. Der Gerichtsstand ist Kempten.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, für die Abbuchung der vereinbarten Entgelte, die Deckung seines Kontos zu gewährleisten. 
  2. Der Kunde muss auf seine Kosten die für die Installation, den Betrieb und die Instandhaltung erforderliche elektrische Energie sowie den ggf. erforderlichen Potenzialausgleich einschließlich zugehöriger Erdung zur Verfügung stellen. 
  3. Der Kunde verpflichtet sich, amisol die Aufwendungen für eine, aufgrund einer Störungsmeldung des Kunden erfolgten Überprüfung der technischen Einrichtungen zu ersetzen, wenn keine Störung der technischen Einrichtungen im Verantwortungsbereich von amisol vorlag und der Kunde dies bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können. 
  4. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, amisol jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von amisol binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden.
  5. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von amisol auf Dritte übertragen.

3. Nutzung

  1. Der Kunde ist nicht berechtigt das Zugangsgerät an wechselnden Standorten einzusetzen.
  2. Der Kunde darf den amisol -Zugang nicht Dritten, außerhalb des eigenen Haushalts oder Betriebes zum Gebrauch überlassen oder weiter vermieten.   

4. Entgelte

  1. Das Entgelt ist abhängig von der Wahl des Tarifs. amisol hat das Recht, die Gebühren im Voraus einzuziehen. Der Abrechnungsmonat beginnt unabhängig vom gewählten Tarif am ersten Tag des darauf folgenden Monats. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden nach  Erbringung der Leistung sofort fällig.
  2. Die Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist amisol berechtigt, Bearbeitungsgebühren und Portokosten zu verlangen. 
  3. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch SEPA-Basislastschrift erfolgen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet amisol die von der Bank berechneten Gebühren.
  4. Der Kunde zahlt alle durch die Nutzung seiner Zugangskennung entstehenden Kosten.
  5. Beabsichtigt amisol Tarife aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen zu ändern, wird amisol dem Kunden ein schriftliches Angebot auf Vertragsänderung machen. Sofern der Kunde diesem Angebot nicht form- und fristgemäß widerspricht, gilt das Angebot als angenommen. In diesem Fall tritt die Vertragsänderung einen Monat nach Zugang des Angebots in Kraft. Widerspricht der Kunde hingegen form- und fristgerecht dem Angebot, so endet der Vertrag zum Ablauf des Monats, in dem die Kündigung bei amisol eingegangen ist. Der Widerspruch des Kunden ist nur dann form- und fristgemäß, wenn der Widerspruch schriftlich erfolgt und innerhalb eines Monats nach Zugang des Angebots bei amisol eingeht. amisol wird auf die Anforderungen an den Widerspruch und die genannten Rechtsfolgen ausdrücklich in dem Angebot hinweisen. 
  6. Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ist amisol berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.

5. Vertragsbeginn

  1. Der Vertrag über die Bereitstellung des Anschlusses wird erst nach erfolgreicher Installation beim Kunden wirksam. D.h., Zahlungen des Kunden für die Einrichtung und für die Entgelte werden erst fällig, wenn die Anschlussgeräte betriebsbereit sind. 

6. Verzug

  1. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, so ist amisol berechtigt, den Anschluss auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte weiter zu zahlen

7. Kündigung

  1. Trotz monatlicher Vertragslaufzeiten bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für amisol insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät, über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt. 
  2. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

8. Außerordentliche Kündigung

  1. amisol steht ein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle der Änderung der gesetzlichen Grundlagen dieses Vertrages, der den Vertrag betreffenden Anordnungen und/oder Verfügungen durch Behörden, Gerichte oder andere Träger öffentlicher Gewalt zu, sofern diese dazu führen, dass amisol ein Festhalten am Vertrag unzumutbar wäre.

9. Änderungsbefugnis

  1. amisol ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Sofern die Änderung zu einer Schlechterstellung des Kunden führt, ist eine Änderungnur unter der Bedingung zulässig, dass amisol dies dem Kunden spätestens sechs Kalenderwochen vor Inkrafttreten mitteilt. DerKunde kann der Änderung mit einer Frist von vier Kalenderwochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, ansonsten gilt dieÄnderung als genehmigt. Hierauf weist amisol in der Mitteilung nochmals ausdrücklich hin

10. Wechsel des Vertragspartners

  1. amisol kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag zu kündigen.

11. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche

  1. Mängel und Störungen sind amisol unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis mitzuteilen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, persönliche Passwörter seiner Zugangskennung sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde haftet gegenüber amisol für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt amisol von allen durch die Nutzung seiner Zugangskennung entstehenden Kosten und Ansprüchen Dritter frei.

12. Datenschutz

  1. amisol erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und Vertragsabwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Ergänzend zu den AGB's gilt die nachfolgende Leistungsbeschreibung für Internet-Zugänge.

1. Leistungsbeschreibung des Internet-Zugangs

  1. Die amisol überlässt dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten den Internetanschluss. Mit dem Anschluss ermöglicht amisol dem Kunden einen schnellen Zugang zum Internet. Die Bandbreite des Einzel-Anschlusses für die Kunden ist in Tarifen geregelt, für die vom Kunden ein Entgelt entsprechend des vereinbarten Tarifes zu entrichten ist. amisol bietet mehrere Grundtarife an, die sich in der maximal möglichen Übertragungsgeschwindigkeit unterscheiden. Dabei wird die Richtung der  Datenübertragung unterschieden; Downstream misst den Datenfluss auf der Anschlussleitung in Richtung des Kunden und Upstream den Datenfluss auf der Anschlussleitung in Richtung Internet. 
  2. Die am Anschluss des Kunden konkret erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit hängt von der jeweiligen Auslastung des Netzwerkes und von der maximal verfügbaren Bandbreite am zentralen Einspeisungspunkt ab. amisol strebt eine Verfügbarkeit der, je Tarif vereinbarten maximalen Übertragungsbandbreite von 80% im 5-Tagesmittel an. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist zudem u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones und der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters abhängig. 
  3. Die Schnittstelle, an der die Leistung bereitgestellt wird, ist ein RJ45 Port. Diese Schnittstelle wird ausschließlich durch amisol bereit gestellt. Der Kunde kann an den verfügbaren Netzwerkschnittstellen beliebige kompatible Netzwerkgeräte anschalten.

2. Vertragsgegenstand

  1. Die amisol mit Sitz in Wertach stellt dem Kunden einen Internet-Zugang zur Verfügung.
  2. amisol gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Zugangssystems von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Server oder andere technische Komponenten aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von amisol liegen, (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind. amisol kann den Internet-Zugang sowie den Zugang zu den sonstigen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

3. Rechte der amisol GmbH

  1. Um die Qualität des von amisol bereitgestellten Internet-Zugangs aufrecht zu erhalten, kann eine Änderung von Zugangsdaten erforderlich sein. amisol wird dem Kunden neue Zugangsdaten deshalb unverzüglich mitteilen und ihn zu deren ggf. ausschließlicher Verwendung auffordern.
  2. amisol ist berechtigt, den Zugriff auf Webseiten Dritter, Internet-Newsgroups oder IRC- Kanäle abzuschalten, sofern deren Inhalte gegen geltendes Deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Ansprüche des Kunden entstehen in solchen Fällen nicht.

Stand 4.02.2014